Rheinische Post: Studie: Die Meinungsfreiheit ist das liebste Grundrecht der Deutschen

Die Meinungsfreiheit ist nach einer Studie der
CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) das „Lieblingsgrundrecht“
der Deutschen. Die in Artikel 5 des Grundgesetzes verankerte Freiheit
der Meinung, der Presse, der Kunst und der Wissenschaft sei für die
meisten Befragten das wertvollste Grundrecht, heißt es in einer
Erhebung des KAS-Forums für Empirische Sozialforschung, die der
Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Donnerstag) vorliegt. Die freie
Meinungsäußerung werde als ein grundlegendes Freiheitsrecht
wahrgenommen, auf dem etwa die Demonstrationsfreiheit oder die
Religionsfreiheit aufbaue. Knapp die Hälfte der Befragten empfinde
die Meinungsfreiheit allerdings als eingeschränkt. Hinter solchen
Klagen stehe jedoch ein Missverständnis, heißt es in der Studie unter
dem Titel „Das lebendige Grundgesetz“. Das Recht auf Meinungsfreiheit
werde nicht nur mit der Erwartung verbunden, die eigene Meinung
äußern zu dürfen, sondern auch mit einem „verbrieften Recht, keinen
drastischen Widerspruch zu erfahren, und gehört zu werden,
insbesondere von Politikern und Parteien.“ Es seien solche
Missverständnisse, die zu einer kritischen Einschätzung der
tatsächlichen Umsetzung der Meinungsfreiheit führten. Für die Studie
zum 70. Geburtstag des Grundgesetzes am 23. Mai wurden 70 Interviews
in 14 Städten mit Vertretern aller Bevölkerungsschichten und
politischen Lager geführt.

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