Im Streit um die künftige Höhe des
Verteidigungsetats hat Wehrbeauftragter Hans-Peter Bartels mehr Geld
für die Bundeswehr und mehr Aktivitäten von Verteidigungsministerin
Ursula von der Leyen angemahnt. „Die Bundeswehr braucht zusätzliche
Mittel“, sagte Bartels der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen
Post“ (Dienstagausgabe). Zugleich sah er auch die CDU-Ministerin in
der Pflicht. „Es ist erforderlich, dass die Ministerin den
Finanzbedarf jetzt klar vorrechnet“, erklärte Bartels. Er rechnet mit
weiteren Veränderungen. „Ich gehe davon aus, dass das noch nicht das
letzte Wort ist, was derzeit diskutiert wird“, erläuterte Bartels.
Das Bundeskabinett will an diesem Mittwoch den Haushaltsplan mit der
mittelfristigen Finanzplanung als Entwurf beschließen. Verteidigungs-
und Entwicklungsministerium haben zusätzlichen Mittelbedarf
angemeldet.
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