Um einen drohenden israelischen Militärschlag
zu verhindern, arbeiten deutsche Diplomaten an einer massiven
Ausweitung der Sanktionen gegen den Iran. „Wir wollen eine
diplomatische und politische Lösung im Atomstreit mit dem Iran, aber
die bisher erzielten Verhandlungsfortschritte sind nicht
befriedigend“, sagte Außenminister Guido Westerwelle (FDP) der in
Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Montagausgabe).
„Deswegen ist es notwendig, dass wir die Sanktionen weiter
verschärfen“, betonte der Minister. Ein Sprecher des Auswärtigen
Amtes verwies auf gemeinsame Bemühungen Westerwelles mit seinen
Amtskollegen aus London und Paris für eine neue EU-Sanktionsrunde.
Westerwelle erwarte Beratungen darüber bereits beim nächsten Treffen
der EU-Außenminister im Oktober. Dem Vernehmen nach soll es vor allem
bei Banken und im Handel zu weiteren Einschränkungen und zu einer
deutlichen Ausweitung der betroffenen Personenkreise kommen, um das
Regime in Teheran zu einer Positionsänderung zu bringen.
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