Rheinische Post: Wirtschaftsminister Rösler gegen Kaufprämien für Elektroautos / Sonderspuren möglich

Unmittelbar vor dem Spitzentreffen von
Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Vertretern der Wirtschaft zur
Elektromobilität hat Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP)
staatliche Kaufanreize für Elektrofahrzeuge abgelehnt. „Markt und
Wettbewerb sind die besten Treiber für Innovationen. Kaufprämien oder
eine staatliche Förderung der Ladeinfrastruktur kommen deshalb nicht
in Betracht“, sagte Rösler der in Düsseldorf erscheinenden
„Rheinischen Post“ (Montagausgabe). Rösler zeigte sich überzeugt,
dass Deutschland dank seiner Innovationsfähigkeit auch ohne
finanzielle Kaufanreize bei der Elektromobilität eine führende Rolle
spielen werde. „Das wird zwar ein technologischer Kraftakt, bei dem
wir noch am Anfang stehen. Es gibt aber keinen Grund zum Wehklagen.“
Die Bundesregierung helfe weiter bei der Entwicklung der Elektroautos
mit Forschungsgeldern und wolle Elektroautos steuerlich
besserstellen. Geprüft werden soll laut Rösler aber, „inwieweit wir
Elektrofahrzeugen Vorteile im Verkehrsrecht einräumen, etwa bei der
Nutzung von Sonderspuren.“

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