Die Zahl der in ausländischen Gefängnissen
inhaftierten deutschen Staatsbürger ist nach Angaben der
Bundesregierung in den vergangenen Jahren gestiegen. Das geht aus der
Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion
hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“
(Dienstagausgabe) vorliegt. „An den Auslandsvertretungen wurden im
Jahr 2017 insgesamt 2867 Haftfälle betreut“, heißt es in dem Papier.
2016 seien es dagegen mit 2694 Haftfällen im Ausland fast 200 weniger
gewesen. 2015 zählte die Regierung 2633 im Ausland inhaftierte
Deutsche, im Jahr davor 2720. 2013 waren 2636 Haftfälle bekannt, 2459
in 2012. „Zur Zahl der darunter befindlichen möglicherweise aus
politischen Gründen Inhaftierten weltweit kann die Bundesregierung
keine verlässliche Aussage treffen“, schrieb das Außenministerium.
Denn nicht in allen Fällen kenne die Regierung den konkreten
Tatvorwurf. Da die Regierung die genaue Zahl politischer Häftlinge
nicht kenne, erscheine sie „als weitgehend hilflos, wenn es um die
Menschenrechte der eigenen Bürger im Ausland geht“, sagte
AfD-Politiker Anton Friesen.
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