Rheinische Post: Zickzack zu Libyen

Die Libyen-Politik der Regierung Merkel ist in
etwa so konsequent wie das Verhalten eines Schlittschuhläufers, der
bemerkt, wie brüchig das Eis unter ihm ist, und dann weit hinaus zur
dünnsten Stelle sprintet. Zunächst verlässt Deutschland die
Drohkulisse des Westens gegen Libyens Diktator und stimmt mit
„Enthaltung“. Dann legt sich Berlin fest, keinesfalls an der
Bombardierung von libyschen Jets und Panzern mitzuwirken, die Jagd
auf die eigene Bevölkerung machen. Anschließend werden deutsche
Schiffe sogar aus der Embargo-Kontrolle abgezogen, die dafür sorgen
soll, dass Gaddafi keinen Waffennachschub mehr bekommt – und nun ist
die Regierung „natürlich“ bereit zum Bodeneinsatz deutscher Soldaten
in Libyen selbst! Formal sind das zwei verschiedene Einsätze. Der
eine heißt Kampf, der andere humanitäre Hilfe. Aber faktisch geht es
um dasselbe Anliegen: Hilfe durch militärischen Schutz vor Gaddafis
Attacken möglich zu machen. Während aber Franzosen, Amerikaner und
Briten strikt nur zu Wasser und aus der Luft aktiv werden, halten die
Deutschen bewaffnete Hilfe am Boden für angezeigt. Das ist zwar
richtig, bleibt aber trotzdem ein Zickzack-Kurs.

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