RNZ: Abgehängt

Christian Altmeier zur „Digitalen Agenda“ der
Bundesregierung

Die „Digitale Agenda“ beschreibt umfassend die Probleme, die
Deutschland in punkto Internet hat: Die Datenübertragung ist
vielerorts viel zu langsam, die IT-Wirtschaft hinkt hinter der
Konkurrenz aus den USA, Skandinavien oder Ostasien hinterher und bei
der IT-Sicherheit vieler Unternehmen hapert es. Wird nun also alles
besser, frei nach dem Motto: Gefahr erkannt, Gefahr gebannt? Leider
nicht. Denn wer nach Lösungen sucht, wird in dem 36 Seiten starken
Papier allenfalls in Ansätzen fündig. Wenn überhaupt mal ein Punkt
konkret benannt wird – wie der Ausbau des Breitbandnetzes bis zum
Jahr 2018 – dann fehlt es an Angaben zur Finanzierung. Durch die
nächste Versteigerung der Mobilfunkfrequenzen allein wird sich die
Mammut-Aufgabe jedenfalls nicht bezahlen lassen. Dabei sollte die
Maxime der Bundesregierung nicht lauten „Besser spät als nie“, wie
Innenminister de Maizière schulterzuckend von sich gab, sondern
„Besser jetzt als später“. Deutschland ist im Vergleich zu vielen
Nachbarländern bereits ins digitale Hintertreffen geraten. Als
moderner Wirtschaftsstandort kann es sich weitere Verzögerungen nicht
mehr leisten. Die „Digitale Agenda“ sollte daher wenigstens mit dem
technologischen Fortschritt einigermaßen mithalten können.

Pressekontakt:
Rhein-Neckar-Zeitung
Dr. Klaus Welzel
Telefon: +49 (06221) 519-5011