RNZ: Ein Hitzkopf Martin Schulz will EU-Kommissionspräsident werden – Ein weiter Weg

Von Klaus Welzel

Wo beginnt in einem internationalen Konflikt die Leisetreterei und
ab wann lässt man diesen leichtfertig eskalieren? Martin Schulz,
derzeit noch Präsident des EU-Parlaments, probiert im Umgang mit der
EU beide Wege. Am Donnerstag drohte er der Regierung Janukowitsch mit
Visarestriktionen und Kontensperrungen und entpuppte sich damit
wieder einmal als politischer Hitzkopf. Tags drauf glättet derselbe
Herr Schulz, der bereits davon träumt, EU-Kommissionspräsident zu
werden, die Wogen und regt eine internationale Konferenz an – falls
die Ukraine es nicht alleine schafft, die derzeitigen
bürgerkriegsähnlichen Zustände wieder zu beenden. Besinnung binnen
eines Tages? Oder taktischer Rückzieher, eben weil Martin Schulz, als
Spitzenkandidat der SPD bei der Europawahl im Mai, seine Reputation
keinesfalls gefährden will? Vermutlich ist Letzteres der Fall. Und
genau deshalb fragt man sich, wie denn ein Kommissionspräsident
Schulz (den übrigens die EU-Staats- und Regierungschefs bestimmen und
nicht die Wähler), ob dieser Herr Schulz das Format besäße,
komplizierte zwischenstaatliche Prozesse zu moderieren und so lenkend
einzugreifen, dass am Ende alle Parteien ihr Gesicht wahren können?
Seine jüngste Empfehlung war jedenfalls keine.

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