RNZ: „Einhalt gebieten“ – Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Syrien

Von Sören Sgries

„Die Beobachter haben es heute nicht geschafft, Al-Kubeir zu
betreten. Sie werden es morgen erneut versuchen.“ Das sind Worte, die
man nicht hören möchte von einem UN-Beobachter, der das Blutvergießen
in Syrien beenden soll. Trotzdem sind sie gestern gefallen, als
syrische Truppen den Zugang zum Ort des letzten Massakers
verweigerten. Ohne Konsequenzen dürfen sie aber nicht bleiben – sonst
hätte der Westen seine Glaubwürdigkeit endgültig verloren. Das
Dilemma: Der Druck, der derzeit ausgeübt wird, reicht erkennbar nicht
aus, um Assad Zugeständnisse abzunötigen. „Weiter so“ mit Sanktionen
und Diplomatie verbietet sich also fast schon von selbst. Als
Alternative bleibt nur ein militärisches Eingreifen mittels
Luftangriffen und der Einrichtung von Schutzzonen. Assads Treiben
würden damit klare Grenzen gesetzt. Doch die Auswirkungen wären
schwer abzuschätzen, es drohte ein ausgewachsener Krieg. Kaum eine
Regierung dürfte bereit sein, sich auf dieses Abenteuer einzulassen.
Klar sein sollte jedoch auch: Fehlt der Mut, Assad Einhalt zu
gebieten, droht erneut ein Morden wie in Srebrenica oder Ruanda. Hier
muss eine Entscheidung getroffen werden – und Russlands Haltung im
Sicherheitsrat darf nicht länger als Entschuldigung herhalten.

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