RNZ: In der Krise

Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert die
Ergebnisse des EU-Gipfels: „Genau genommen überlagern sich derzeit
zwei Finanzkrisen, die der Banken und die der Staaten. Sie
überschneiden sich da, wo Bankenrettung und Steuerausfälle noch
größere Löcher in die Etats gerissen haben. In beiden Fällen gewinnt
eine alte Vokabel, Verlässlichkeit, an Wert. Kredit kommt vom
lateinischen Wort für „glauben“: Man gibt ihn nur dem Häuslebauer
(oder dem Staat), von dem man annehmen kann, dass er zurückzahlt. So
lange wilde Spekulationen kursieren (wie zuletzt über Spanien),
bleiben die Märkte nervös. Daher ist die Veröffentlichung von
Banken-Stresstests eine gute Nachricht: Beruhigung durch gesicherte
Informationen. Auf Ursache Nr. 2 – die Staatsverschuldung – bleibt
die EU eine Antwort indes schuldig. Während Deutschland einen
Sparkurs einschlägt, fordert Frankreich das Gegenteil, mehr Schulden
für mehr Binnenkonsum. Der starke deutsche Export bleibt Paris ein
Dorn im Auge. Die nötige Koordinierung in der Wirtschaftspolitik
bleibt ein ferner Gedanke, so lange das deutsch-französische
Verhältnis in der Krise bleibt. Auch eine globale Finanzsteuer ist
nur Wunschtraum: Der neue britische Premier, der sie ablehnt, wird
schon beim G-20-Treffen nicht mehr so schweigsam sein wie bei seinem
Debütauftritt in Brüssel.“

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Rhein-Neckar-Zeitung
Manfred Fritz
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