RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, zu: Haushalt

Als Tigerente ist die schwarz-gelbe Koalition
gestartet – mit dem großen Versprechen, es sollten vor allem die hart
arbeitenden Menschen wieder mehr Netto vom Brutto haben. Doch
spätestens jetzt, mit der Vorlage des Haushalts 2011, landet sie
steuerpolitisch als Bettvorleger des Finanzministers. Und es wird
auch sonst alles wahr, etwa bei der Gesundheitsreform, was die
Realisten vorhergesagt hatten: Alles wird dort für die Bürger teurer,
wo es entweder am Sparwillen fehlt, oder wo Leistungseinschränkungen
und Formen von Umverteilung aus koalitionspolitischen Gründen nicht
durchsetzbar sind. Es stimmt zwar, die Konjunktur zieht wieder an,
die Zahl der Arbeitslosen sinkt, was sogar der OECD ein Extra-Lob
wert ist. Das entlastet die Haushalte und könnte den Schluss
erlauben, dass die Lage besser ist als das ramponierte Bild der
Regierung. Aber die unumstößlichen Gegebenheiten stehen als rote
Zahlen im Haushaltsbuch: Dieses Jahr kommen mindestens 65 Milliarden
und im nächsten Jahr noch einmal 60 Milliarden auf den Schuldenberg
obendrauf.

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Manfred Fritz
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