Mittel seit 2005 verdoppelt
Der Deutsche Bundestag berät am morgigen Donnerstag den Einzelplan
des Bundesministeriums für Bildung und Forschung für 2015. Hierzu
erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und die zuständige
Berichterstatterin im Haushaltsausschuss Anette Hübinger:
Albert Rupprecht: „Priorität für Bildung und Forschung ist ein
Markenzeichen der Union. China hat seit 2005 seinen Rüstungsetat
verdoppelt, wir den Etat für Bildung und Forschung. Der Nutzen ist
greifbar: Deutschland hat die niedrigste Jugendarbeitslosigkeit in
Europa, die Hochschulen boomen und wir belegen in den internationalen
Innovationsrankings Spitzenplätze. Es gibt wieder deutsche
Astronauten und Nobelpreisträger. So sichern wir Wohlstand und
Arbeitsplätze.
Der Unionsfraktion war es wichtig, 2015 besonders die berufliche
Bildung zu stärken. Wir haben die Mittel zur Modernisierung der
überbetrieblichen Berufsbildungsstätten nochmal erhöht, damit die
Jugendlichen dort an modernsten Geräten ausgebildet werden können.
Außerdem weiten wir die Berufsorientierungsmaßnahmen auf die
Gymnasien aus, um auch diese Jugendlichen ihre Chancen und
Perspektiven im Berufsbildungssystem entdecken zu lassen. Niemand
soll mehr aus reiner Verlegenheit ein Studium aufnehmen.“
Anette Hübinger: „Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat Wort
gehalten. Ein ausgeglichener Gesamtaushalt ist mit
Rekordinvestitionen in Bildung und Forschung in Einklang zu bringen.
Insgesamt wurde der Regierungsentwurf in einem Volumen von rund 50
Millionen Euro durch den Haushaltsausschuss angepasst. Jeder Euro ist
dabei seriös im Haushalt gegenfinanziert.
Wir stellen eine zusätzliche Million Euro für ein Projekt im
Gesundheitsbereich bereit. Damit stärken wir den Kampf gegen Malaria
und nehmen speziell den Schutz von schwangeren Frauen in den Blick.
Des Weiteren forcieren wir auch die Maßnahmen des lokalen Netzwerkes
–Haus der Kleinen Forscher–. Mit der auch hier zusätzlich zur
Verfügung gestellten Million sollen künftig 80 Prozent der
Kindertagesstätten erreicht werden, um bei den Jüngsten das Interesse
an naturwissenschaftlichen Zusammenhängen zu wecken. Wichtig war der
Unionsfraktion zudem, die Forschung an Fachhochschulen mit
Unternehmen weiter zu stärken. Deshalb wurde im Rahmen der
Haushaltsberatungen der Haushaltstitel Forschung an Fachhochschulen
um vier Millionen Euro aufgestockt.“
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