Der Direktor des Kölner Instituts der
deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, geht davon aus, dass der
Plan von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für eine stärkere
wirtschaftliche Koordinierung im Euro-Raum gute Chancen auf
Verwirklichung hat. “ Ich wäre da nicht so pessimistisch“, sagte der
Hüther der „Saarbrücker Zeitung“ (Freitag-Ausgabe).
Letztlich gehe es um eine Strukturangleichung von
Rahmenbedingungen, die für eine gemeinsame europäische Perspektive
unerlässlich sei, erklärte Hüther. Als Beispiel nannte er die
Schuldenbremse, zu der sich nach dem Merkel-Plan alle
EU-Mitgliedsstaaten verpflichten müssten. Die Schuldenbremse, so
Hüther, sei den Schweizern schon 2001 eingefallen. Dann habe
Deutschland daraus gelernt. „Das deutsche Beispiel wiederum nutzt
Österreich jetzt in seinem Bundeshaushaltsrahmengesetz für 2011. Da
gibt es schon einen Lernprozess“, erläuterte Hüther. Alle Länder
wüssten, dass sie gegenüber den Märkten glaubwürdig sein müssten.
„Das geht nur durch institutionelle Regelungen“, sagte Hüther.
Die Bundeskanzlerin will ihren Plan an diesem Freitag den Staats-
und Regierungschefs der Europäischen Union vorstellen.
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