Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat
Kassen und Ärzte zum Einlenken im aktuellen Honorarstreit
aufgefordert. Die Verhandlungen seien noch nicht abgeschlossen.
„Deshalb hoffe ich, dass beide Seiten zu einem entspannten
Verhandlungsmodus zurückfinden“, sagte Lauterbach der „Saarbrücker
Zeitung“ (Montag-Ausgabe).
Die ursprüngliche Forderung der Kassen nach einer Honorarsenkung
hält der SPD-Politiker dabei genauso überzogen wie die Ankündigung
der Praxisärzte, ihre Honorarforderungen mit einer Gerichtsklage
durchzusetzen. „Die Kassenforderung war auch nicht angemessen, wenn
man allein die milliardenschweren Rücklagen der Krankenversicherung
in Betracht zieht“. Ein allseits akzeptierter Kompromiss habe so kaum
entstehen können. Was die Ärzteklage angehe, so könne er deren
Rechtsgrundlage „nicht erkennen“, meinte Lauterbach.
Für den Fall einer Regierungsübernahme durch die SPD nach der
nächsten Bundestagswahl kündigte der SPD-Politiker eine Reform des
Honorarsystems an. Ursache für den aktuellen Konflikt seien
grundlegende Webfehler in den Strukturen. „Die SPD wird dieses System
in der nächsten Wahlperiode zwischen den Arztgruppen gerechter
machen“, so Lauterbach.
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