SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles
hat die jüngsten Bemerkungen des früheren Parteichefs und jetzigen
Außenministers Sigmar Gabriel zur Erneuerungsdebatte in der SPD
teilweise scharf zurückgewiesen. Zu Gabriels Empfehlung, die SPD
solle auch Begriffe wie Heimat und Leitkultur besetzen, sagte sie der
„Saarbrücker Zeitung“ (Mittwochausgabe): „Mit dem Begriff Leitkultur
kann ich nichts anfangen.“ Zwar sei es richtig, über die Werte des
Zusammenlebens in Deutschland zu reden. Jedoch „nicht nur mit den
neu zu uns Kommenden, sondern mit allen. Auch mit den
Rechtspopulisten, die unsere Weltoffenheit angreifen“, betonte
Nahles. “ Heimat und Weltoffenheit gehören zusammen.“ Gabriels
angdeuteten Vorwurf mangelnder Bodenständigkeit der SPD kommentierte
die Fraktionsvorsitzende mit bissiger Ironie: „Es ist gut, wenn auch
Sigmar Gabriel, der die Politik der SPD in den letzten acht Jahren
maßgeblich geprägt hat, über die Erneuerung der SPD nachdenkt.“ Aus
ihrer Sicht sei für die Erneuerung der Partei vordringlich, die auf
dem Parteitag beschlossene Offenheit für neue Arbeitsformen und
Lebensstile jetzt umzusetzen und sich inhaltlich stärker den
Zukunftsdebatten zu stellen. Dazu zählte Nahles „den digitalen
Kapitalismus in all seinen Facetten“.
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