Saarbrücker Zeitung: Nahles will in jedem Fall SPD-Fraktionschefin bleiben – Scharfe Kritik an Thüringer Anti-Groko-Beschluss

Die SPD-Fraktionsvorsitzende und
bisherige Arbeitsministerin Andrea Nahles will im Fall einer erneuten
großen Koalition nicht wieder Ministerin werden. Zwar sei jetzt nicht
der Zeitpunkt für Personalfragen, sagte sie der „Saarbrücker Zeitung“
(Mittwochausgabe). „Für mich persönlich kann ich aber sagen, dass ich
in jedem Fall Fraktionsvorsitzende bleiben möchte.“ Nahles sagte, im
Januar werde man Klarheit haben, wie es mit der Regierungsbildung
weitergehe. „Wir werden die Geduld der Bürger nicht
überstrapazieren.“ Man verhandele mit der Union mit dem Ziel, den
Zusammenhalt der Gesellschaft zu stärken. „Wenn wir da konkrete
Maßnahmen verabreden können, haben wir auch eine gute Chance, einen
Koalitionsvertrag hinzubekommen“. Man müsse allerdings auch über die
Art der Zusammenarbeit sprechen. „Wir können angesichts unserer
beider Wahlergebnisse nicht einfach so weitermachen.“ Scharf
kritisierte die SPD-Politikerin den Beschluss des Thüringer
SPD-Landesparteitages, auf keinen Fall eine große Koalition
einzugehen. Der Bundesparteitag habe nach langer Debatte einen Rahmen
für die Gespräche mit der Union formuliert, wonach diese
ergebnisoffen sein sollten. „Es ist ärgerlich, wenn manche nun
meinen, diesen persönlich enger zu ziehen.“ Zumal, wenn dies noch
vor Sondierungen geschehe. Zu Neuwahlen sagte sie, auch diese
könnten das Ergebnis sein, wenn sich nicht genügend Gemeinsamkeiten
ergäben. Auf die Frage nach der ungeklärten Spitzenkandidatur der SPD
in einem solchen Fall sagte Nahles: „Sollte sich die Frage von
Neuwahlen stellen, sind wir in der Lage, alle Fragen kurzfristig zu
lösen“.

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