Saarbrücker Zeitung: Russlandbeauftragter Wiese rechnet mit neuen Rückschlägen im Verhälntis zu Moskau

Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung,
Dirk Wiese (SPD), rechnet in absehbarer Zeit nicht mit einer
Entspannung im Verhältnis zu Moskau. Wiese sagte der „Saarbrücker
Zeitung“ (Donnerstag): „Wir werden Rückschläge erleben.“

Das Jahr 2018 habe gezeigt, „dass Russlands Politik unberechenbar
sein kann“, so Wiese. Deswegen müsse man sich auf neue Rückschläge
einstellen. Zudem werde Ende März in der Ukraine ein neuer Präsident
gewählt. „Hier wird es wenig Raum für Kompromisse geben.“ Bewegung im
Friedensprozess für die Ostukraine „dürfte es erst nach den
Stichwahlen im April geben“.

Wiese betonte weiter, er glaube, dass der russische Präsident
Wladimir Putin versucht sein könnte, über das offizielle Ende seiner
Amtszeit Präsident zu bleiben. „Nach jetziger, geltender Verfassung
ist die Ära Putin 2024 beendet. Dafür lege ich die Hand aber nicht
ins Feuer. Die Unsicherheit wird steigen und lähmend wirken“,
erklärte der SPD-Politiker.

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