Saarbrücker Zeitung: Schavan lehnt weitere Bafög-Erhöhung ab

Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU)
hat einer erneuten Bafög-Erhöhung eine Absage erteilt. Schavan sagte
der „Saarbrücker Zeitung“ (Donnerstag): „Wir haben das Bafög 2008 und
zuletzt im Herbst 2010 erhöht und dabei den Kreis der
Förderberechtigten nochmals weiter gezogen. Insofern haben wir quasi
ein vorgezogenes Geburtstagsgeschenk gemacht.“ Am 1. September vor 40
Jahren wurde das Bafög eingeführt.

Zugleich lehnte die Ministerin die vom Studentenwerk geforderte
regelmäßige Anpassung der Bafög-Fördersätze an die Einkommens- und
Preisentwicklung ab. „Ein Automatismus hilft nicht weiter“, sagte
Schavan. Die Weiterentwicklung der Studienfinanzierung, wozu auch
Stipendien und Darlehen gehörten, bleibe eine politische
Gestaltungsaufgabe. Das Bafög werde aber zu 65 Prozent vom Bund und
zu 35 Prozent von den Ländern finanziert, „wir brauchen also
parlamentarische Entscheidungen von Bundestag und Bundesrat“.

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