Die Europäer und damit auch die Deutschen
müssen sich nach Einschätzung von SPD-Fraktionsvize Gernot Erler auf
ein stärkeres militärisches Engagement zur Bekämpfung internationaler
Konflikte einstellen. „Was im europäischen Verantwortungsbereich
liegt, wird künftig sicher nicht mehr durch die USA geschultert“,
sagte Erler der „Saarbrücker Zeitung“ (Donnerstag-Ausgabe).
Der SPD-Politiker reagierte damit auf Äußerungen von US-Präsident
Barack Obama, den Anti-Terro-Kampf nicht mehr mit zehntausenden
US-Soldaten in Übersee zu führen, sondern instabilen Ländern wie
Libyen oder Somalia beim Aufbau eigener Sicherheitsstrukturen zu
helfen.
„Wir haben es hier mit einem Paradigmenwechsel zu tun, den wir
sehr ernst nehmen müssen“, erklärte Erler. Die USA stünden unter dem
Druck, dass sie in Afghanistan und dem Irak teure und verlustreiche
Militärinterventionen durchgeführt hätten, aber dabei nur in
bescheidenem Maße erfolgreich gewesen seien. „Deutschland muss
Obamas Weg der Befähigung zur Eigenverantwortung mitgehen, um in Not
geratene Länder zu stabilisieren“, sagte Erler. Dadurch würden auch
„längere Auslandseinsätze der Bundeswehr unwahrscheinlicher“.
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