Saarbrücker Zeitung: Staatsministerin Özoguz (SPD) nennt Abschiebungen nach Afghanistan „zynisch“ und fordert Beratungen innerhalb der Bundesregierung

Die Staatsministerin im Kanzleramt
und Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD),
hat eine Überprüfung der Abschiebungen nach Afghanistan gefordert.
„Es entbehrt nicht eines gewissen Zynismus– zu sagen, ihr müsst
zurück, weil wir eine Stelle in eurem Land gefunden haben, in der
gerade mal keine Bomben hochgehen“, sagte Özoguz der „Saarbrücker
Zeitung“ (Mittwoch-Ausgabe). „Afghanistan ist ein schwieriges Land,
über das wir mit der Bundesregierung noch einmal reden müssen, auch
weil bei vielen Bundesländern noch erhebliche Bedenken bestehen.“ Es
gebe in Afghanistan „zweifellos“ Krieg und Terror, betonte die
Staatsministerin. Daher könnten nicht alle Geduldeten aus Afghanistan
abgeschoben werden. Anders sei die Situation in den Maghreb-Staaten,
sagte Özoguz. „Ich sehe grundsätzlich keinen Grund, warum abgelehnte
Asylbewerber nicht dorthin zurückkehren sollten.“ Allerdings sei die
freiwillige Rückkehr im Vergleich zur Abschiebung „der klar
wichtigere und auch der aussichtsreichere Weg“, so die
SPD-Politikerin.

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