Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen
(CDU) rechnet für 2011 mit deutlichen Einkommenszuwächsen bei den
Beschäftigten. „Ich bin der festen Überzeugung, dass das Lohnniveau
in diesem Jahr spürbar steigen wird. Schon allein deshalb, weil
weniger Arbeitskräfte zur Verfügung stehen“, sagte von der Leyen der
„Saarbrücker Zeitung“ (Montag-Ausgabe).
Die Drohung mit Massen anderer Bewerber funktioniere immer
seltener. „Vor drei Jahren hat die Politik noch für Lehrstellen
geworben. Heute sind viele davon verwaist, weil Bewerber fehlen“,
erläuterte die Ministerin. Diese Entwicklung werde auch das
Lohngefüge zu Gunsten der Beschäftigten verändern.
Zugleich zeigte sich die CDU-Politikerin offen für weitere
branchenspezifische Mindestlöhne. „Zum Mindestlohn habe ich eine
entspannte Haltung“. Er sei weder eine Katastrophe noch ein
Allheilmittel. Zu begrüßen seien Lohnuntergrenzen, die Arbeitgeber
und Gewerkschaft einer Branche selbst aushandelten und die dann von
der Politik wie kürzlich für den Pflegbereich geschehen für
allgemeinverbindlich erklärt würden. „Das ist der richtige Weg“,
sagte von der Leyen.
Heißer Anwärter ist aus ihrer Sicht die Zeitarbeit. Die
allermeisten Branchen seien durch ihr Tarifgefüge geschützt. „Sorgen
macht mir die Zeitarbeit, bei der ein Import ausländischer
Billigtarifverträge nach Deutschland droht“, sagte von der Leyen.
„Stundensätze von drei bis vier Euro würden die Lohnspirale
tatsächlich nach unten drücken. Deshalb plädiere ich für eine
Lohnuntergrenze in der Zeitarbeit“, so die Ministerin.
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