Sabine Zimmermann: Trübe Aussichten am Arbeitsmarkt

„Die Lage am Arbeitsmarkt ist zunehmend von
Stagnation und Resignation geprägt. Die Zahl der Erwerbslosen ist im
Vergleich zum Vorjahr um 55.000 gestiegen, der Bestand an offenen
Stellen hat um über vier Prozent abgenommen und die Zahl der
Langzeitarbeitslosen wächst kontinuierlich. Zudem schreitet die
Prekarisierung des Arbeitsmarktes voran. 1,2 Millionen abhängig
Beschäftigte können vom Lohn ihrer Arbeit nicht leben und beziehen
ergänzende Hartz IV-Leistungen. Beinahe jeder zehnte
sozialversicherungspflichtig Beschäftigte geht inzwischen einem
Zweitjob nach. Teilzeitbeschäftigung wächst stärker als
Vollzeitbeschäftigung. Alles in allem sind das trübe Aussichten“,
erklärt Sabine Zimmermann zum Arbeitsmarktbericht der Bundesagentur
für Arbeit für den Monat November. Die stellvertretende Vorsitzende
der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Die Hoffnung von Millionen Menschen auf gute Arbeit, von der man
leben kann, wird von der großen Koalition nicht erfüllt. Der
flächendeckende Mindestlohn wird erst 2017 gelten und selbst dann
wird es wohl Ausnahmen geben, über die in der Koalition bereits
diskutiert wird. Dieser nicht flächendeckende Mindestlohn ist eher
ein Trostpflaster für die vielen Niedriglohnbezieher, als dass er
ihnen aus ihrer prekären Situation heraushilft. Auf noch weniger
haben sich Schwarz und Rot bei der Leiharbeit geeinigt. Die gleiche
Bezahlung wie die Stammbeschäftigten sollen Leiharbeitnehmer erst
nach neun Monaten erhalten, doch die meisten von ihnen dürften dann
schon nicht mehr im Betrieb tätig sein. DIE LINKE tritt weiterhin für
die unverzügliche Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen
Mindestlohns von zehn Euro und die Abschaffung der systematischen
Niedriglohnbeschäftigung in Form der Leiharbeit ein. Beides ist
notwendig, um Arbeit wieder existenzsichernd zu machen.

Dringend mehr getan werden muss auch für die Langzeitarbeitslosen.
Sie haben nur sehr geringe Chancen auf Beschäftigung am ersten
Arbeitsmarkt, was jahrelang ignoriert wurde. Die Fördermittel wurden
massiv gekürzt und die Betroffenen aufs Abstellgleis geschoben. Hier
muss es einen grundlegenden Wandel in der Arbeitsmarktpolitik geben.
Die große Koalition wird sich nicht zuletzt daran messen lassen
müssen, ob es ihr gelingt, mehr langzeitarbeitslose Menschen als
bislang in existenzsichernde Arbeit zu bringen.“

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Hendrik Thalheim
Pressesprecher
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