Sachsen-Anhalt-Monitor 2012: ?Skepsis gegenüber dem Funktionieren der Demokratie?

Zu den heute vorgestellten Ergebnissen des Sachsen-Anhalt-Monitors 2012 „Mitten im Land. Blicke auf das Eigene und das Fremde“ erklärt der innenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN, Sebastian Striegel:

„Die Ergebnisse des Sachsen-Anhalt-Monitors 2012 bekräftigen die seit Jahren vorliegenden Befunde: Rassismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit sind in Sachsen-Anhalt genau so verbreitet wie in allen anderen Bundesländern. Sie sind kein Problem angenommener gesellschaftlicher Ränder, sondern kommen in allen Bevölkerungsschichten vor.“

„Das auch im Sachsen-Anhalt-Monitor bestätigte grundsätzliche Vertrauen in die Demokratie und ihre Institutionen wird durch eine hohe Skepsis gegenüber dem konkreten Funktionieren der Demokratie in Zweifel gezogen. Die Ergebnisse bestätigen erneut die geringe Verankerung demokratischer Aushandlungs- und Konfliktlösungsmechanismen in der sachsen-anhaltischen Gesellschaft. Die Ereignisse der letzten 18 Monate im Stendaler Ortsteil Insel zeigen, wohin die geringe Verankerung rechtsstaatlicher Grundsätze und ein fehlendes Vertrauen in das demokratische System führen.“

„Um Demokratieverdrossenheit und Ressentiments in der Mehrheitsgesellschaft begegnen zu können, braucht es eine verlässlichere Datengrundlage. Der bislang unregelmäßig durchgeführte Sachsen-Anhalt-Monitor ist nach dem Vorbild Thüringens durch die Landesregierung künftig jährlich in Auftrag zu geben und methodisch zu verbessern.“

Fraktion
BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN
Im Landtag von Sachsen-Anhalt

Udo Mechenich
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