Schäuble für zügige Änderung der Euro-Verträge

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich erneut gegen Euro-Bonds ausgesprochen und eine zügige Änderung der Euro-Verträge gefordert. „Jede Debatte über Euro-Bonds oder auch über die EZB wird im Grunde in den Ländern, die ihre Haushaltsprobleme bereinigen müssen, missverstanden, dass sie sich weniger anstrengen müssen“, sagte Schäuble im ARD-Magazin „Bericht aus Berlin“. Wichtig sei stattdessen die Weiterentwicklung des Euro-Raums zu einer „Stabilitätsunion“. Eine Vertragsänderung sei schnell und ohne Einberufung des Konvents – allein durch die Änderung einer Protokollnummer im Lissaboner Vertrag – möglich: „Es muss jetzt das geschaffen werden, was vor zehn Jahren nicht möglich war.“ Eine Vertragsänderung sei auch ein „wichtiges Signal, um die Finanzinvestoren in der Welt zu überzeugen: Der Euro ist und bleibt eine stabile Währung“.