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Schäuble lobt Reformbemühungen Spaniens

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat die bisherigen Reformbemühungen Spaniens gelobt. „Die spanische Regierung hat wichtige Schritte unternommen, um ihre Wirtschaft wieder auf Kurs zu bringen“, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung mit dem spanischen Wirtschaftsminister Luis de Guindos nach einem Treffen in Berlin. Besonders herausgehoben wurden die spanischen Pläne zur Reduzierung des Haushaltsdefizits bis Ende 2014 sowie die Verankerung einer Schuldenbremse in der spanischen Verfassung. Diese Maßnahmen würden zu einer „tragfähigen Haushaltskonsolidierung der Regionen und dadurch des Gesamtstaates beitragen“, so das Urteil der beiden Politiker. Zudem wurden die aktuellen Zinsen für spanische Staatsanleihen kritisiert, die am Montag auf ein Rekordhoch gestiegen waren: Das Zinsniveau entspreche „weder den wirtschaftlichen Fundamentaldaten Spaniens, noch seinem Wachstumspotenzial oder der Tragfähigkeit seiner Staatsverschuldung.“

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