Schiewerling: „Koalition des Aufschwungs“ setzt auf nachhaltigen Erfolg

Erstmals seit der Krise liegen die
Arbeitslosenzahlen wieder unter 3 Millionen, wie Bundesministerin
Ursula von der Leyen heute bekanntgab. Dazu erklärt der arbeitsmarkt-
und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Karl
Schiewerling:

„In nur einem Jahr haben sich CDU/CSU und FDP als –Koalition des
Aufschwungs– mehr als bewährt. Die christlich-liberale Koalition ist
in der Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik so erfolgreich wie keine
andere Regierung der jüngeren deutschen Geschichte. Die heutigen
Arbeitsmarktzahlen belegen dies eindrucksvoll. Die Koalition unter
Führung von Kanzlerin Angela Merkel und der Union hat unser Land
kompetent, klug und mit großem Erfolg aus der Krise in den Aufschwung
geführt hat. Die beeindruckende Ausnahmeleistung wird insbesondere im
internationalen Vergleich deutlich.

CDU und CSU wollen diesen Erfolg zukunftsfest und nachhaltig
gestalten. Dazu zählen aus Sicht der Union in der Arbeitsmarkpolitik
unter anderem zwei Zielsetzungen: Erstens die Teilhabe am Aufschwung:
Langzeitarbeitslose haben angesichts der boomenden Kräftenachfrage
jetzt gute Chancen, wieder auf dem ersten Arbeitsmarkt Fuß zu fassen.
Die Koalition wird dies mit der effektiveren und passgenaueren
Gestaltung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente fördern.

Zur Teilhabe am Aufschwung gehört für bereits beschäftigte
Arbeitnehmer, dass möglichst viele befristete Arbeitsverhältnisse in
unbefristete Stellen umgewandelt werden. Neben der Kurzarbeit hat
sich dieses Instrument der Befristung von Arbeitsverhältnissen – wie
auch die Zeitarbeit – als Werkzeug zur Krisenbewältigung bewährt;
nach der Krise gilt es nun, beide Beschäftigungsformen verstärkt als
Instrumente und nicht als Regelfall zu betrachten.

Zudem kennzeichnet eine verantwortungsvolle, gerechte Tarifpolitik
die notwendige Teilhabe der Arbeitnehmer am Aufschwung. Die Union
setzt dabei auf die Kompetenz und Erfahrung der Tarifpartner. Und
zweitens Besinnung auf die Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft:
Arbeitgeber und Arbeitnehmer sind aufgerufen, gerade in der Phase des
Aufschwungs ihre Partnerschaft und ihre gegenseitige Verantwortung
zu untermauern. Die Politik der Union wird dies aktiv begleiten.

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