Schön: Koalitionsarbeitsgruppe Digitales gestartet

Parlament gestaltet Deutschlands digitale Zukunft

Am heutigen Freitag hat sich die „Koalitionsarbeitsgruppe
Digitales“ konstituiert. Dazu erklärt die stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön:

„Der digitale Wandel ist zentrale Gestaltungsaufgabe für die
Regierung und für das Parlament. Die Koalition aus CDU, CSU und SPD
sieht Deutschlands Chancen in einer innovativen und international
wettbewerbsfähigen Wirtschaft. Es geht um sichere und gute
Arbeitsplätze, wirtschaftliche Dynamik und eine hohe Lebensqualität
der Bürgerinnen und Bürger.

Mit der „Digitalen Agenda 2014-2017“ haben sich die Ressorts auf
eine gemeinsame Strategie verständigt, die viele neue Möglichkeiten
eröffnet, etwa für Mobilität, Gesundheits- und Energieversorgung
sowie für flexible Arbeitsformen. Zudem werden die Innovationskräfte
der Industrie und des Mittelstandes gestärkt. Nun geht es darum, die
in der Digitalen Agenda verankerten Ziele und Maßnahmen konsequent
umzusetzen.

Über den Ausschuss Digitale Agenda sowie über die neu gegründete
–Koalitionsarbeitsgruppe Digitales– werden die Regierungsfraktionen
den Umsetzungsprozess der Digitalen Agenda aktiv mitgestalten. Die
Koalitionsarbeitsgruppe haben wir als Pendant zum Steuerungskreis der
Bundesregierung eingesetzt. Ihre Hauptaufgaben bestehen im Monitoring
der Digitalen Agenda und in der fachübergreifenden Zusammenarbeit.
Wir wollen Schlüsselthemen wie IT-Sicherheit, Datenschutz,
Breitbandausbau und Startup-Förderung verstärkt angehen und
Innovationsthemen wie Industrie 4.0, Smart Grid, E-Health oder Big
Data den gesetzlichen und finanziellen Weg bereiten.“

Hintergrund:

Am Freitagvormittag fand unter der Leitung der Stellvertretenden
Vorsitzenden für die Digitale Agenda, Nadine Schön (CDU) und Sören
Bartol (SPD), die konstituierende Sitzung der
„Koalitionsarbeitsgruppe Digitales“ statt. In ihr arbeitet ein
Kernteam aus den Bereichen Wirtschaft, Innen und digitale
Infrastruktur zusammen.

Pressekontakt:
CDU/CSU – Bundestagsfraktion
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