Schön/Weinberg: Der Bund hält Wort – mehr Geld für Kita-Ausbau und Qualität

Dauerhafte Entlastung der Länder

Die Große Koalition hat sich auf die Verteilung der sechs
Milliarden Euro geeinigt, die laut Koalitionsvertrag den Ländern bis
2017 für Kinderbetreuung und Bildung zugesagt wurden. Dazu erklären
die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und der familienpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg:

Nadine Schön:

„Dieser erneute finanzielle Einsatz des Bundes für die
Kinderbetreuung in Deutschland ist ein großer Erfolg der
Familienpolitik und verstetigt die immensen Fortschritte des Ausbaus
der Kindertagesbetreuung. Die Länder erhalten hierdurch eine
erhebliche und dauerhafte Entlastung.“

Marcus Weinberg:

„Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion war es sehr wichtig, dass die
finanzielle Unterstützung des Bundes für die frühkindliche Bildung
den Ländern nur zweckgebunden überlassen wird. Wir wollten nicht,
dass das Geld von den Ländern zum Stopfen von Haushaltslöchern
verwendet wird. Mit den getroffenen Vereinbarungen wird das
verhindert. Gerade die Aufstockung der Mittel für die Betriebskosten
um 100 Millionen Euro jährlich werden für einen deutlichen
Qualitätssprung in den Kinderbetreuungseinrichtungen Sorge tragen.“

Hintergrund:

Zum Ausbau von Krippen und Kitas wird das Sondervermögen von
derzeit 450 Millionen Euro bedarfsgerecht auf bis zu eine Milliarde
Euro aufgestockt, der Festbetrag an der Umsatzsteuer zugunsten der
Länder um jeweils 100 Millionen in den Jahren 2017 und 2018 erhöht.

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