Schwäbische Zeitung: Am Ende fliegt nichts – Kommentar

Was bleibt am Ende der Zeugenvernehmung?
Millionen Euro wurden für eine Drohne verplempert, die nie fliegen
wird. Doch verantwortlich dafür zeichnet keiner. Es wird kein
Staatssekretär entlassen, erst recht kein Minister. Zu viele
Vorgängerregierungen waren schon mit dem Euro Hawk befasst. Es sollte
ein mutiges Verteidigungsprojekt werden, Neuland wurde beschritten.
Ein Teil des Projekts, das Aufklärungssystem Isis, soll jetzt
wenigstens gerettet werden. Doch auch das erscheint noch wie
Augenwischerei, denn ein anderes Trägersystem muss erst entwickelt
werden. Das braucht wieder etliche Jahre, bis es eingesetzt werden
könnte, sagen die Experten. In Untersuchungsausschüssen geht es in
Wahlkampfzeiten hart zu. Am Ende aber konnte keiner mit dem Euro Hawk
so recht punkten. Der Opposition gelang es nicht, de Maizière als
Lügner zu überführen. De Maizière wiederum gelang es genauso wenig,
sich überzeugend herauszureden. Wann er genau wie informiert wurde,
das blieb diffus. Denn der Minister unterscheidet fein säuberlich
zwischen Informations- und Entscheidungsvorlagen. Damit präsentierte
er sich nicht gerade als starker Minister. Von Merkels einstigem
Hoffnungsträger, vom dem Mann, den viele für den Reservekanzler
hielten, bleibt nun das Bild eines akribischen Beamten übrig, der nur
auf Entscheidungsvorlagen reagiert.

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Schwäbische Zeitung
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