Die SPD leidet seit Jahrzehnten an einem Gen,
das ihr den Erfolg schwer macht. So entwickelt sie bei den eigenen
Granden nach einer ersten Schamfrist Abwehrreaktionen, fängt an,
ihren Spitzenpolitikern das Leben schwer zu machen. Über
Parteigrenzen hinaus anerkannte Männer wie Willy Brandt, Helmut
Schmidt und Gerhard Schröder konnten mehr als ein Lied davon singen.
Nach eher erfolglosen und farblosen Parteichefs wie Rudolf
Scharping, Matthias Platzeck oder Kurt Beck gerät nun Sigmar Gabriel
noch relativ unbemerkt in die Bredouille. Die Parteilinke propagiert
einen Mitgliederentscheid, wer die traditionsreiche Partei als
Kanzlerkandidat gegen Angela Merkel in den Wahlkampf für 2017 führen
soll. Nach heutiger Lage der Dinge kann Gabriel dabei nur verlieren,
die Wahl gegen Merkel ohnehin, das Amt des Parteivorsitzenden darüber
hinaus.
Die Linke nervt, dass Gabriel strategisch zu denken vermag und die
SPD dort positionieren will, wo Wahlen gewonnen werden: in der Mitte.
Deshalb wird nun im Hintergrund ein Machtkampf angezettelt, bei dem
es rückwärtsgewandt um die Auseinandersetzungen der Reformregierung
Schröder geht. Weg mit der Agenda 2010, hin zum vermeintlich
fürsorglichen Staat und herüber in eine rot-rot-grüne
Bundesregierung.
Gabriel muss, sollte es zu einer Urwahl kommen, antreten. Die
Demontage des Niedersachsen würde mit der Bekanntgabe des
Wahlergebnisses und dem Start der Auseinandersetzung mit Merkel
beginnen. Das wissen die Parteilinken um Ralf Stegner oder Andrea
Nahles, die Gabriel ohnehin in herzlicher Abneigung verbunden ist.
Nahles hatte 2005 Franz Müntefering geschickt als Parteichef
ausgebootet, als sie sich gegen Münteferings Willen zur
Generalsekretärin wählen ließ. Sie weiß also, wie es geht.
Nach Gabriel kann nur Nahles kommen, es sei denn,
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz wirft noch den Hut in den Ring.
Für eine Regierungspartei mit wichtigen Ministern sind diese
Darbietungen fatal. Die Union darf sich freuen.
Pressekontakt:
Schwäbische Zeitung
Redaktion
Telefon: 0751/2955 1500
redaktion@schwaebische-zeitung.de