Schwäbische Zeitung: Geld, das man nicht hat – Kommentar

Ãœber Geld spricht man nicht, man hat es. So
heißt es gerne in besseren Kreisen. Doch gilt dies auch für die
künftige Bundesregierung? Wohl kaum. Deshalb ist der Zeitplan der
Koalitionäre, erst am Ende über Geld zu sprechen, merkwürdig. Alle
Arbeitsgruppen haben dann schon ihre wichtigsten Vorhaben
zusammengestellt. Wer will dann noch gerne entscheiden, ob das
schnelle Internet oder die Forschungsförderung wichtiger ist? Ob die
Mütterrente oder die Altersarmut-Rente gerechter ist? Besser wäre,
die einzelnen Arbeitsgruppen trügen jetzt schon Verantwortung, in
ihrem jeweiligen Bereich nicht mehr Geld auszugeben als bisher oder
aber Einsparvorschläge zu machen.

Denn wenn alle Wunschprojekte gemeinsam vorgestellt werden, liegt
die Gefahr nahe, dass es am Ende teuer wird. Die Union hat
versprochen, dass keine Steuererhöhungen kommen, sie kann sich kaum
leisten, davon abzuweichen. Deshalb werden wohl zum nächsten Jahr die
Sozialversicherungsbeiträge steigen. Den Faktor Arbeit zu verteuern
aber ist gefährlich – für die Arbeitsplätze.

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