Schwäbische Zeitung: Große Ungereimtheiten

Zwölf Stunden, drei Zeugen und am Ende zwei
Versionen, das war die Bilanz der Sitzung des
Edathy-Untersuchungsausschusses vor Weihnachten. An dieser
verworrenen Lage hat sich leider nichts geändert.

Jörg Ziercke kämpft um seine Ehre, um sein Ansehen, um seine
Pension. Es klingt plausibel, wenn der Ex-BKA-Chef sagt, er habe gar
keinen Grund gehabt, Edathy vorzuwarnen, zumal er ihn äußerst
unsympathisch findet. Er habe nur, wie es seine Pflicht war, das
Innenministerium informiert. Doch, so einleuchtend das ist, auch bei
Ziercke bleiben ein paar Fragen offen. Was und wie viel hat er
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann verraten? Hier wird der
redemächtige BKA-Chef, der statt als Zeuge aufzutreten die Rolle des
Sachverständigen und Richters einnahm, sehr schweigsam.

Sebastian Edathy wiederum kämpft gegen den Vorwurf der
Kinderpornografie. Er hat kaum noch etwas zu verlieren, und er sagt
eidesstattlich aus, er sei kontinuierlich über die Ermittlungen
informiert worden. Weiterhin steht Aussage gegen Aussage. Große
Ungereimtheiten bleiben. Auch die entscheidende politische Frage, ob
und wer Edathy gewarnt hat, wie viele eingeweiht waren und ob für
Politiker andere Gesetze gelten als für normale Bürger, ist noch
unbeantwortet. Der Auftritt von Thomas Oppermann dürfte deshalb
besonders spannend werden.

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