In der SPD, besonders aber bei den Grünen,
fahren derzeit zwei Züge aufeinander zu. Diejenigen, die
Freihandelsabkommen befürworten und diejenigen, die, von tiefem
Misstrauen geprägt, eigentlich kein Abkommen mit den USA wollen. In
beiden Lagern besteht Einigkeit, dass man die
Investitionsschutzklauseln aus Ceta und TTIP rausverhandeln sollte.
Das wäre gut, aber es wird sehr wahrscheinlich nicht gelingen.
Für diesen Fall gibt Gabriel jetzt vorsichtig den Kurs vor. Am
Ende gehe es um Wohlstand, Offenheit und Arbeitsplätze. In eine
ähnliche Richtung weist der grüne Ministerpräsident Winfried
Kretschmann, der seine Partei davor warnt, immer nur defensiv und
abwehrend zu reagieren. Zeitgleich aber zieht der SPD-Konvent rote
Linien, und der grüne Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter
protestiert auf der Reichstagswiese gegen TTIP. Es gibt gute Gründe
für TTIP. Doch wer seine Anhänger überzeugen will, muss ehrlich sein
und sie auch auf die Schattenseiten vorbereiten. Es gibt keinen
Kompromiss ohne Kröten.
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