Schwäbische Zeitung: Schlechter Stil der Verteidigungsministerin – Kommentar

Lange hat sie sich für ihre Entscheidung Zeit
gelassen – und sie dann als erstes in einer Zeitung verkündet, nicht
im Parlament. Angesichts einer so schwerwiegenden Frage wie jener der
Kampfdrohnen kann man Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen
nur schlechten Stil vorwerfen. Als erstes muss sie das Parlament
informieren, schließlich soll es bei der geplanten Bewaffnung das
letzte Wort haben. Sicher, was den Einsatz von Drohnen angeht, ist
die Bundesrepublik ein Nachzügler. Doch zu leicht hatte es sich von
der Leyens Vorgänger de Maizière gemacht, als er vor zwei Jahren
verkündete, dass Waffen stets als ethisch neutral zu bezeichnen sind.
So einfach ist es nicht. Die öffentliche Debatte muss deshalb
sorgfältig geführt werden. Eine Anhörung im Bundestag reicht nicht
aus, auch wenn sie gezeigt hat, dass es viele gute Argumente für die
Drohnen gibt, das wichtigste ist der Schutz der Soldaten. Aber bis
jetzt ist selbst von der Leyens Koalitionspartner SPD nicht
überzeugt. Deren Verteidigungsexperten sehen derzeit keine
Notwendigkeit für Drohnen. Die Debatte wird weitergehen.

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