Schwäbische Zeitung: Über das Militär reden

Als 2009 eine Air France-Maschine vor der Küste
Brasiliens in den Atlantik stürzte, brauchte die brasilianische
Marine Tage, um den Jet zu orten. Hauptentschuldigung für das
Versagen der Rettungskräfte: Die meisten der Schiffe seien wegen
hohen Alters nicht einsatzbereit und lägen wegen schwerer technischer
Mängel fest vertäut im Hafen. Für die Regionalmacht Brasilien, die
einen Ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat fordert, ist der desolate
technische Zustand seiner Streitkräfte eine internationale Blamage.

Deutschland bewegt sich auf dem Niveau des Schwellenlandes aus
Südamerika. Auch die Bundesrepublik will bei den Vereinten Nationen
mehr Mitsprache und Einfluss. Und gerade über die
Betriebsbereitschaft der deutschen Luftwaffe wird international die
Stirn gerunzelt. Die Mängelliste ist lang. Die Waffenlieferungen in
den Irak verzögerten sich wegen Defekten an den uralten
Transall-Transportmaschinen. Zahlreiche Kampfmaschinen vom Typ
Eurofighter müssen am Boden bleiben, für die meisten
Marine-Hubschrauber soll das gleiche gelten. Auch aus der Armee sind
Klagen über das militärische Gerät zu hören.

Bundespräsident Gauck, Außenminister Steinmeier,
Verteidigungsministerin von der Leyen plädieren für mehr
internationale Verantwortung. Das ist richtig, aber wahrscheinlich
sind das nur Lippenbekenntnisse, denn real fehlen die Möglichkeiten.
Nach dem Fall der Mauer 1989 wurde viel von einer Friedensdividende
gesprochen. Die Investitionen in die Bundeswehr wurden
vernachlässigt. Es muss zugegeben werden, dass damals die Politiker,
die modernere Waffen und Neuanschaffungen verlangten, gegen die
Gesamtstimmung in Europa nicht ankamen. Wenige Menschen wollten von
leistungsfähigen Streitkräften und den Kosten dafür etwas hören. Bis
heute gelten – siehe die aktuelle Diskussion über die
Rüstungsindustrie – hohe Wehretats bei einer Mehrheit der Bevölkerung
als inakzeptabel. Deutschland braucht dringend eine Debatte über
seine Rolle in der Welt.

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