Spahn fordert andere Streitkultur / CDU-Politiker kritisiert Psycho-Noten und Gut-Böse-Schema / „Kopfschütteln“ auch über Debattenstil in eigenen Reihen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sieht die
Debattenkultur in Deutschland auf einem Tiefpunkt. „Unsere
öffentlichen Debatten haben gerade etwas zutiefst Unbefriedigendes.
Und auch Unkonstruktives“, schreibt der CDU-Politiker in einem
Gastbeitrag für die taz (Mittwoch). Wichtige Sachdebatten würden
durch „aggressive Vergabe von Haltungs-, Stil- und Sympathienoten, ja
sogar Psycho-Noten“ vernebelt. Es sei nicht demokratisch, jede
Meinungsäußerung mit „gut“ oder „böse“ zu bewerten.

Der Politiker steht selbst immer wieder in der Kritik für seine
Beiträge etwa zur Situation von Hartz IV-Empfängern. Als Beispiele
nannte er nun den Streit um den Fußballer Mesut Özil oder die
Diskussion um einen Artikel zur Seenotrettung in der Wochenzeitung
„Die Zeit“. Spahn, der Mitglied des CDU-Präsidiums ist, kritisierte
auch den Debattenstil innerhalb der Union: „Sicherlich bin ich nicht
der einzige, der die Debatten der vergangenen Wochen mit
Kopfschütteln verfolgt hat – auch in den eigenen Reihen.“

In dem taz-Beitrag macht Spahn einen Forderungskatalog mit fünf
Punkten auf. Unter anderem verlangt er Gelassenheit, die Prüfung von
Vorschlägen auf ihren sachlichen Gehalt, Respekt für Kontrahenten und
Zurückhaltung im Umgang mit großen Begriffen wie „die Mitte“ oder
„die Moral“. „Unsere Debatten müssen mutiger und
wirklichkeitsgesättigter werden, gern auch robuster.“

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