SPD-Politiker Arnold zweifelt Handlungsfähigkeit von de Maizière an

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD und Obmann im Euro Hawk-Untersuchungsausschuss, Rainer Arnold, hat die Handlungsfähigkeit von Thomas de Maizière als Verteidigungsminister angezweifelt. „Wir stellen fest, dass der Minister inzwischen das Vertrauen verloren hat, nicht nur wegen der Drohne, sondern auch wegen der Debatte um die Hubschrauberreduzierung und eine ziemlich verkorkste Bundeswehrreform“, sagte Arnold im Sender Phoenix. Ein Minister, der der Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt bei den Streitkräften sei, habe eine besondere Verantwortung, so der SPD-Politiker weiter. „Und wenn er das Vertrauen nicht mehr hat, kann er die nicht mehr wahrnehmen“, erklärte Arnold.

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