Steinbach: Demokratie ist ohne Religionsfreiheit nicht zu machen

Morgen beginnt die Palmenaktion 2011/12
„Religionsfreiheit im Arabischen Frühling“, eine Initiative des
Kongresses „Christenverfolgung heute“. Dazu erklärt die Sprecherin
für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:

„Religions-, Meinungs- und Pressefreiheit sind elementare
Bestandteile jedes demokratischen Staates. Werden sie nicht
gewährsleistet, kann nicht von einer freiheitlichen, demokratischen
Grundordnung gesprochen werden.

Der Arabische Frühling hat bei vielen die Hoffnung geweckt, dass
sich die arabischen Völker ihrer autokratischen Herrscher entledigen
und Demokratie Einzug hält. Es zeigt sich jedoch immer mehr, dass
freie Wahlen nicht gleichzusetzen sind mit einer funktionierenden
Demokratie und der Verwirklichung von Menschenrechten. Hier kommt es
darauf an, dass Wähler und Gewählte, den Freiheitsrechten volle
Geltung verschaffen.

Wie schwierig die Lage noch immer ist, zeigt die Situation der
Christen. Ihnen geht es trotz der Umwälzungen im arabischen Raum
deutlich schlechter. Vor allem die Situation der Kopten in Ägypten
ist äußerst besorgniserregend oder die kleinerer Religionsgruppen
beispielsweise von Christen und der christlichen Flüchtlinge aus dem
Irak in Syrien.

Freie Wahlen in den Ländern des „Arabischen Frühlings“ sind eine
große Errungenschaft. Ob daraus nun auch Demokratien erwachsen, die
diesen Namen verdienen, bleibt abzuwarten. Noch ist alles offen, aber
wir hoffen.“

Hintergrund:

Am 08.12.2011, um 11.30 bis 12 Uhr findet eine Pressekonferenz der
Aktion „Religionsfreiheit im Arabischen Frühling“ zum Start der
Palmenaktion 2011/12 im Saalbau Gallus, Seminarraum 1, Frankenallee
111, 60326 Frankfurt am Main statt.

Pressekontakt:
CDU/CSU – Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
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