Steinbach/Frieser: Soltani ist im Hungerstreik

Der noch immer inhaftierte iranische
Menschenrechtsanwalt Soltani befindet sich, wie heute bekannt wurde,
seit dem Wochenende im Hungerstreik. Dazu erklären die Vorsitzende
der Arbeitsgruppe für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach und der
Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael
Frieser:

„Wir erinnern an sein Schicksal und bekräftigen unseren Einsatz
für seine Freiheit. Abdolfattah Soltani und seine Familie dürfen
nicht bei ihrem bemerkenswerten Einsatz für Demokratie und
Rechtstaatlichkeit im Iran alleingelassen werden. Wir stehen auch
weiterhin zu ihnen und fordern die Verantwortlichen des Irans auf,
Soltani unverzüglich aus seiner Haftstrafe zu entlassen.

Abdolfattah Soltani wurde am Sonnabend 60 Jahre alt. Aufgrund
seines unermüdlichen Einsatzes für die Rechte anderer verbrachte er
seinen Geburtstag hinter den Mauern des Evin Gefängnisses, das
Berichten zufolge keinen angemessenen Zugang zu einer medizinischen
Versorgung bietet.

Da sich die gesundheitliche Situation einiger Gefangener immer
weiter verschlechterte, entschied Abdolfattah Soltani zusammen mit
drei weiteren politischen Gefangenen Amir Khosro Dalir Sani, Saeed
Madani und Khodaiee in einen Hungerstreik zu treten.“

Hintergrund:

Am 4. März 2012 wurde der iranische Rechtsanwalt Abdolfattah
Soltani, Träger des Nürnberger Menschenrechtspreises 2009, von einem
Teheraner Revolutionsgericht zu 18 Jahren Haft und einem
anschließenden Berufsverbot für 20 Jahre verurteilt.

In einem schriftlichen Appell hatte sich der
Integrationsbeauftragte und Abgeordnete aus Nürnberg, Michael
Frieser, der die politische Patenschaft für Abdolfattah Soltani
übernommen hat, erneut an den iranischen Botschafter gwandt. Er
forderte erneut die Freilassung Soltanis. Mit der in Nürnberg
lebenden Tochter Soltanis informierte er in einem Pressegespräch über
die aktuelle Situation.

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