Straubinger Tagblatt: Arme und reiche Städte

Noch immer halten sich viele Städte und
Gemeinden mehr schlecht als recht mit Kassenkrediten über Wasser. Es
muss sich viel tun. Dazu gehören mehr Effizienz in kommunalen
Betrieben und die Entlastung der Gemeinden von teuren Aufgaben. Die
Autoren der Studie regen an, dass der Bund einen größeren Anteil der
Hartz-IV-Kosten übernimmt. Außerdem muss eine Lösung für die
Altschulden her. Wenn an diesem Mittwoch in Berlin die Ergebnisse der
Regierungskommission “Gleichwertige Lebensverhältnisse” offiziell
vorgestellt werden, sollten die zuständigen Bundesminister Vorschläge
machen, wie sie betroffenen Kommunen langfristig helfen können.
Einmalige Finanzspritzen bringen wenig.

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