Studie: Agenda 2010 wirkt – weiterer Reformbedarf vorhanden

Die Reformen der Agenda 2010 haben sich positiv auf
den deutschen Arbeitsmarkt ausgewirkt. Dies ist das Ergebnis einer
Studie, in welcher der Forschungsstand über die Auswirkungen der
Hartz-Reformen untersucht wurde. Die Studie „10 Jahre Hartz-Reformen“
wurde vom Hamburgischen Weltwirtschaftsinstitut (HWWI) im Auftrag der
Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) erstellt. Die
Wissenschaftler empfehlen, nicht beim Erreichten Halt zu machen, und
mahnen weiteren Änderungen an. So müsse unter anderem der Einstieg in
Arbeit erleichtert werden.

„Die Reformen waren politisch mutig und die Zahlen legen nahe,
dass sie auch richtig waren“, lobt Studienautor Professor Dr. Michael
Bräuninger die Agenda 2010. Mit den Hartz-Reformen habe ein
Paradigmenwechsel stattgefunden, der die Funktionsfähigkeit der
Marktkräfte auf dem Arbeitsmarkt wieder erkennen ließ. Vor allem
durch die Reform der Arbeitslosenunterstützung sei die „Suchaktivität
stark gestiegen“, heißt es in der Studie.

„Die Hartz-Reformen waren die größte und erfolgreichste
Arbeitsmarktreform der deutschen Nachkriegsgeschichte“, stellt
Hubertus Pellengahr, Geschäftsführer der INSM, fest. „Wenn wir uns
aber auf dem Erreichten ausruhen, ist das gegenüber all denen
ungerecht, die auch noch heute vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen sind.“
Das sehen auch die Wirtschaftswissenschaftler so. „Nach wie vor nicht
entschärft ist die in der Grundsicherung eingebaute
Arbeitslosenfalle“, so das HWWI. „Es gibt insbesondere für
ALG-II-Bezieher kaum finanzielle Anreize, die Erwerbslosigkeit zu
verlassen.“ Trotz aller Schwierigkeiten, müsse die Reform der
Grundsicherung vorangetrieben werden.

Kontraproduktiv sei ein gesetzlicher Mindestlohn: „Keinesfalls
Erfolg versprechend ist die in diesem Zusammenhang immer wieder
vorgebrachte Implementierung eines gesetzlichen Mindestlohns“, heißt
es in den Studienergebnissen. „Natürlich ist es wünschenswert, dass
die Menschen –von ihrer Hände Arbeit– leben können“, so Pellengahr,
„wenn aber ihre Produktivität einen Lohn in Höhe eines gesetzlichen
Mindestlohns nicht erreicht, dann werden diese Arbeitsplätze
wegfallen. Gerechter wäre es, Bildungsangebote zu verbessern, um so
mittelfristig die Produktivität zu erhöhen, was nachhaltig höhere
Einkommen ermöglicht.“

Die Studie des HWWI und das Positionspapier der INSM zur Agenda
2010 finden Sie unter www.insm.de

Pressekontakt:
Pressesprecher INSM: Florian von Hennet, Tel. 030 27877-174;
hennet@insm.de

Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft ist ein überparteiliches
Bündnis aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft. Sie wirbt für die
Grundsätze der Sozialen Marktwirtschaft in Deutschland und gibt
Anstöße für eine moderne marktwirtschaftliche Politik. Die INSM wird
von den Arbeitgeberverbänden der Metall- und Elektro-Industrie
finanziert.

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