Südwest Presse: Kommentar zum neuen Tonfall gegenüber der Türkei

In den vergangenen Wochen hat Bundeskanzlerin Merkel
im Umgang mit der Türkei jene Strategie verfolgt, mit der sie bei
cholerischen, machtverliebten Männern schon häufig Erfolg hatte: Ruhe
bewahren, nicht provozieren lassen, das Gespräch suchen. Nun hat sie
offenbar beschlossen, dass gegenüber Erdogan die nächste
Eskalationsstufe angebracht ist. Über ihren Vertrauten Peter Altmaier
ließ sie türkischen Regierungsmitgliedern Einreiseverbote androhen.
Der Schritt ist zwar richtig – doch er hätte schon früher kommen
müssen. Die sich ständig steigernden Provokationen aus Ankara ließen
bereits seit Tagen erkennen, dass die türkische Seite durch Ruhe
nicht besänftigt, sondern weiter angestachelt wird. Es gibt auch in
der internationalen Diplomatie Situationen, in denen Gespräche erst
nach einem Machtwort wieder möglich sind. Dies ist ganz
offensichtlich eine davon. Dass die Bundesregierung zugleich die
Einrichtung von Wahllokalen in Deutschland für das türkische
Referendum gestattet, zeigt, dass sie weiterhin auf Verständigung
setzt. Aber eben nicht, ohne zuvor eine rote Linie gezogen zu haben.

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Ulrike Sosalla
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