Südwest Presse: Kommentar zur Koalition

Wie viel Ãœberlebenswillen steckt noch in der
Koalition? Hat Schwarz-Gelb die Kraft und Zuversicht, eine Vision zu
entwerfen, die so dringenden und dennoch auf die lange Bank
geschobenen Themen gemeinsam nachhaltig zu lösen? Betrachtet man die
Debatte der vergangenen Tage, so ist – trotz gegenteiliger
Behauptungen diverser prominenter Unions- und FDP-Politiker – alles
andere zu sehen als die mehrfach angemahnte Geschlossenheit und
Einigkeit. Die Ursache dafür ist einfach. Den Koalitionären fehlt der
Grundstoff für erfolgreiches Regieren: Vertrauen und Verlässlichkeit.
Um sie wiederherzustellen, bedarf es einer ehrlichen und
schonungslosen Analyse. Wolfgang Schäuble hat dies mit
bemerkenswerter Offenheit versucht, in dem er aussprach, was viele in
der Union und FDP bei der Bundespräsidentenwahl nur zu denken wagten
und Wulff die Stimme verweigerten. Es sei nicht um den Kandidaten
gegangen, sondern allein um Angela Merkel. Schäubles Erkenntnis ist
ein erster Schritt zur Besserung. Doch der Weg ist weit und wie
schnell er zurückgelegt wird, hängt von der Kanzlerin ab. Sie wirkt
wie angezählt, und um sie herum ist es einsam geworden. Die Garde der
Unionsführer ist mittlerweile stark dezimiert. Wer also kann der
Partei die abhanden gekommene Identität zurückbringen? Nur sie
selbst. Sie muss den richtigen Ton treffen, um die Union hinter sich
zu vereinen. Viel Zeit bleibt ihr dafür nicht mehr.

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Lothar Tolks
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