Tauber: Gutes Jahr für Deutschland

Berlin, 16. Dezember 2014

Vor einem Jahr wurde der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und
SPD unterzeichnet. Dazu erklärt der Generalsekretär der CDU
Deutschlands, Dr. Peter Tauber:

CDU, CSU und SPD haben im zurückliegenden Jahr gemeinsam viel auf
den Weg gebracht. Es war ein gutes Jahr für Deutschland. Die Arbeit
der Großen Koalition unter Führung von Bundeskanzlerin Dr. Angela
Merkel trägt die klare Handschrift der CDU.

So haben wir vor zwei Wochen den ersten Bundeshaushalt ohne neue
Schulden seit 1969 verabschiedet. Mit der schwarzen Null haben wir
eines unserer wichtigsten Wahlversprechen aus dem Bundestagswahlkampf
2013 eingelöst. Und wir haben das Ganze wie versprochen ohne höhere
Steuern geschafft. Wir stoppen aber nicht nur die Neuverschuldung,
sondern investieren gleichzeitig massiv in die Zukunft: Dabei setzen
wir die Schwerpunkte ganz klar in den Bereichen Bildung und
Forschung, Infrastruktur sowie Digitale Agenda, um Deutschland fit
für die Zukunft zu machen.

Wir haben auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt im Blick: Mit
der Mütterrente erkennen wir die besondere Erziehungsleistung von
Eltern an. Und von den deutlichen Verbesserungen bei der Pflege
profitieren Betroffene, Angehörige und Pflegekräfte gleichermaßen.
Beim Mindestlohn und der Rente nach 45 Beitragsjahren konnten wir
wichtige Leitplanken im Sinne von Wachstum und Beschäftigung
einziehen.

Wir haben in diesem Jahr viel erreicht – aber es gibt noch viel zu
tun: Wir werden im kommenden Jahr hart dafür arbeiten, die Chancen
des digitalen Wandels noch stärker zu nutzen, den transatlantischen
Freihandel zu erleichtern sowie die Wettbewerbsfähigkeit und
Innovationskraft unserer Wirtschaft weiter zu stärken. Auch
außenpolitisch werden wir angesichts der nach wie vor bedrückenden
Lage in der Ukraine und in weiten Teilen des Nahen Ostens weiterhin
stark gefordert sein. Unter Führung von Angela Merkel und der CDU
bleibt Deutschland ein Stabilitätsanker.

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