Bundesarbeitsgericht zu Bonuszahlungen (Ansprüche im Geltungsbereich einer Betriebsvereinbarung). Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12. Oktober 2011 – 10 AZR 649/10 –
Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Hamm, Urteil vom 6. Oktober 2010 – 3 Sa 854/10 –
Das Bundesarbeitsgericht hat im Rahmen dieser Entscheidung Ansprüche der Arbeitnehmerin auf Bonuszahlung in voller Höhe bestätigt. Die Ansprüche de
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin zur arbeitsrechtlichen Stellung von Datenschutzbeauftragten (Kündigungsschutz, Benachteiligungsverbot, Abberufung)
Die Datenschutzbeauftragte in einem Unternehmen genießt besonderen Schutz. Er darf wegen der Erfüllung seiner Aufgaben nicht benachteiligt werden und genießt besonderen Kündigungsschutz vergleichbar mit dem Kündigungsschutz von Betriebsratmitgliedern.
Für Datenschutzbeauftragte gilt e
Die arbeitsrechtlichen Auswirkungen des BGH-Urteils zu den Rechten eines Betroffenen bei Online-Diffamierungen. Ein Kurzbeitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin.
Der Spiegel berichtet in seiner Ausgabe vom 31.10.2011, dass Opfer von Diffamierungen in einem Internetbeitrags (etwa in einem Blog) einen Anspruch auf Löschung der diffamierenden Inhalte gegen den Provider hat. Der Bundesgerichtshof entschied in einem Urteil vom 25.10.2011 (Aktenzeichen: VI ZR 93/1
Vermieter kündigt wegen des Vorwurfs "krimineller Hausverwaltungsgeschäfte und Machenschaften" durch den Mieter. Der Mieter hatte diese Vorwürfe im Rahmen eines gerichtlichen Mahnverfahrens geäußert. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen zum Urteil des Landgerichts Berlin vom 20.3.2013, AZ: 65 S 403/12.
Ausgangslage:
Beleidigungen oder sonstige Straftaten des Mieters gegenüber dem Verm
Mit Arbeitnehmervertretern sei bereits ein Interessenausgleich vereinbart worden. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen
Übereinstimmenden Medienberichten zufolge will sich Siemens bis zum kommenden Herbst von 15.000 Mitarbeitern weltweit, allein in Deutschland von 5000 Arbeitnehmern trennen.
Auch wenn Angaben zufolge bislang noch keine betriebsbedingten Kündigungen ausgesprochen wurden und dies angeblich auch so bleiben soll: Für
Kündigung des Mieters durch den Vermieter wegen Körperverletzung und Beleidigung des Vermieters durch einen Besucher des Mieters. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen zum Beschluss des Landgerichts Berlin vom 18.3.2013, AZ: 65 S 494/12.
Ausgangslage:
Nicht jeder Besucher des Mieters gefällt auch dem Vermieter. Vermieter versuchen in solchen Fällen zum einen gegenüber dem Besucher direkt vorzugehen (z
Mitarbeiter der Deutschen Bank obsiegen in Kündigungsschutzverfahren vor dem Arbeitsgericht Frankfurt am Main
Ein feuchter Keller ist auch in einem Altbau ein Mietmangel, den der Vermieter beseitigen muss. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen zum Urteil des Landgerichts Berlin vom 12.3.2013, AZ 63 S 628/12.
Ausgangslage:
Treten bei einem Altbau Gebrauchsbeeinträchtigungen auf, kann der Mieter grundsätzlich Instandsetzung verlangen. Voraussetzung ist aber, dass ein Mangel der Mietsache vorliegt. Hier ist zunächst zu fr
Erforderlichkeit einer Abmahnung bei einer personenbedingten Kündigung
Von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin
Grundsatz: Vor Ausspruch einer Kündigung ist eine Abmahnung grundsätzlich immer dann erforderlich, wenn die Kündigung entweder wegen eines Verhaltens des Arbeitnehmers erfolgt, dass dieser steuern kann oder wenn sich die Kündigung auf einen Grund in der Person des Arbeitnehmers stützt, den dieser durch steuerbares Verhalten beseitigen kann. Das bedeutet umgekehrt, dass im Falle betriebsbedingter Kündi
