Nach dem Beschluss des UN-Sicherheitsrates zur Genehmigung eines Militäreinsatzes gegen Libyen laufen die Vorbereitungen der beteiligten Staaten auf Hochtouren. Der britische Premierminister David Cameron erklärte am Freitag, sein Land werde sich mit Tornados und Eurofightern an einem Libyen-Einsatz beteiligen. Die Kampfflugzeuge sollen demnach in den kommenden Stunden zu Luftwaffenstützpunkten gebracht werden, von denen sie eingreifen könnten. Zuvor hatte bereits der franz&o
Die USA haben angekündigt, den Beschluss des UN-Sicherheitsrates zur Einrichtung einer Flugverbotszone über Libyen schnell umsetzen zu wollen. Wie das Weiße Haus mitteilte, habe US-Präsident Barack Obama bereits mit dem britischen Premierminister David Cameron und dem französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy telefoniert. Alle drei Regierungschefs hätten demnach darin übereingestimmt, dass Libyen "unverzüglich allen Bestimmungen in der Ent
Der neue Opel-Chef Karl-Friedrich Stracke soll nach dem Willen der Opel-Mutter General Motors (GM) am 1. Mai dieses Jahres 1.200 Arbeitern im Bochumer Opel-Werk kündigen. Das sagte der Betriebsrat des Bochumer Opel-Werkes, Rainer Einenkel, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Ein Opel-Sprecher bestätigte, dass derzeit mit der Belegschaft vor einer Einigungsstelle über die Personalmaßnahmen in Bochum verhandelt wird. Mit rund 25.
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in New York hat mit sofortiger Wirkung eine Flugverbotszone über Libyen beschlossen. Mit der Resolution soll die Luftwaffe des libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi am Boden gehalten werden. Das Papier erlaubt auch Luftschläge und andere "erforderliche Maßnahmen" zum Schutze von Zivilisten in Libyen. Der Einsatz von Bodentruppen ist allerdings ausgeschlossen. Die UN-Mitgliedstaaten dürfen der Resolution zufolge auch indivi
Angesichts der atomaren Katastrophe in Japan hat US-Präsident Barack Obama eine Überprüfung für die Atomkraftwerke in den Vereinigten Staaten angeordnet. Die US-Regierung habe die Verpflichtung, aus der Katastrophe in Japan zu lernen, sagte Obama am Donnerstag. "Wenn wir eine Krise wie in Japan sehen, stehen wir in der Verantwortung, von diesem Ereignis zu lernen und die Sicherheit unserer Bevölkerung zu gewährleisten", so der US-Präsident. In der US-
Die französische Regierung hat sich für eine sofortige Militäraktion in Libyen ausgesprochen, wenn der UN-Sicherheitsrat in New York über einen Resolutionsentwurf positiv abstimmt. Noch "in den kommenden Stunden" solle es zu militärischen Maßnahmen kommen, sagte Frankreichs Premierminister François Fillon am Donnerstagabend. Der UN-Sicherheitsrat will über einen Resolutionsentwurf abstimmen, der unter anderem die Einrichtung einer Flugverbotsz
US-Präsident Barack Obama wird am kommenden Samstag seine erste offizielle Reise nach Südamerika beginnen. Auftakt der Reise wird Brasilien sein, wo seitens der Regierung von Obama erwartet wird, dass er die US-Wirtschaft für brasilianische Güter öffnet. Besonders für landwirtschaftliche Erzeugnisse erhoffen sich die Brasilianer einen erleichterten Zugang auf dem US-Markt. Unterstützung erwartet Brasilien auch auf weltpolitischer Ebene: Das südamerikanisch
In den nordwestpakistanischen Stammesgebieten Nord-Waziristans sind bei einem US-Drohnenangriff am Donnerstag bis zu 30 Menschen getötet worden. Das berichtet der US-Nachrichtensender CNN unter Berufung auf Sicherheitskreise. Lokale Medien sprachen sogar von bis zu 80 Toten, diese Zahl ist aber bislang nicht bestätigt. Mehrere weitere Personen wurden verwundet. Unter den Opfern sollen auch Zivilisten sein. Dem Bericht zufolge feuerte eine Drohne zwei Raketen auf ein Jirga-Treffen in de
US-Außenministerin Hillary Clinton wird keine weitere Amtszeit bestreiten, auch wenn Barack Obama bei den Präsidentschaftswahlen 2012 wiedergewählt werden sollte. Dies erklärte sie gegenüber dem US-Fernsehsender CNN. Clinton ließ aber offen, welche Funktion sie stattdessen anstrebe. Die Politikerin betonte, dass die Arbeit als Außenministerin ihr weiterhin Spaß mache und sie diese Position auch die nächsten beiden Jahre noch mit vollem Einsatz aus
Die Obama-Administration hat am Mittwoch eine Gesetzesinitiative zum Schutz der persönlichen Daten von Internetnutzern veranlasst. Laut Lawrence Strickling vom Senatsauschusses für Handel und Kommunikation soll das Gesetz eine "Bill of Rights" für Internetnutzer werden. Die darin verankerten Rechte sollen einklagbare Standards für die Sammlung und den Handel personenbezogener Daten im Internet etablieren, welche die Konsumenten gegenüber unerwünschter Onli
