Thüringische Landeszeitung: Darum Ramelow / Kommentar von Nils R. Kawig zur Regierungsbildung in Thüringen

Sechsmal haben die Thüringer seit 1990 einen neuen
Landtag gewählt. Jedes Mal ging die CDU als stärkste Fraktion hervor,
und jedes Mal stellte sie seither den Ministerpräsidenten. Höchste
Zeit, dass sich die CDU in der Opposition erholt. Nach 24 Jahren an
der Regierung wird es ihr gut tun, die Seiten zu wechseln.

Keine Frage, die Union hat sich um die Entwicklung des Freistaates
verdient gemacht und einen großen Teil dazu beigetragen, dass das
„grüne Herz Deutschlands“ kräftig schlägt. Aber über all die Jahre
hat sich die Partei auch abgenutzt und ihre Attraktivität eingebüßt.
Skandale und Postenschiebereien blieben den Wählern nicht verborgen.
Und so wundert es keinen, dass die CDU heutzutage meilenweit von
Zustimmungswerten entfernt ist, wie sie unter Bernhard Vogel noch
gemessen wurden. Nur zur Erinnerung: 1999 gewann die CDU 51 Prozent
der Stimmen und die absolute Mehrheit. Das sind Werte, davon können
die Schwarzen heute nur träumen.

Längst sitzen ihnen die Linken im Nacken, haben an Wählergunst
zugelegt und sich – zumindest nach Zahlen – zu einer Volkspartei
entwickelt. Und zwar kontinuierlich. Waren es 1990 nur 9,7 Prozent
der Thüringer, die ihr Kreuz bei der damaligen PDS machten, so
stimmten diesmal schon 28,2 Prozent derer, die ins Wahllokal gingen,
für die Linken. Das kann man gutheißen oder auch nicht. Aber wenn
fast ein Drittel die Linke wählt, kann von Protestpartei keine Rede
mehr sein. Zumal ihr mittlerweile die AfD diesen Rang abgelaufen hat.

Sind die Linken also regierungsfähig? Wir werden es sehen. Falls
Bodo Ramelow zum Thüringer Ministerpräsidenten gewählt werden sollte
– und das ist noch ein weiter Weg – wird er sich an seinen Vorgängern
messen lassen müssen. Und an all dem, was er im Wahlkampf versprochen
hat. Einen Versuch ist es wert. Vielleicht entzaubern sich die
Genossen auf der Regierungsbank, vielleicht zerfetzen sie sich im
Streit mit Sozialdemokraten und Grünen. Und wenn das so wäre, würden
sie den Schwarzen in die Karten spielen. Oder es wird alles gut.
Angst vor Rot-Rot-Grün – warum? Wer Linke, SPD oder Grüne gewählt
hat, musste mit dieser Koalition rechnen. Oder wollte sie ganz
bewusst. Und das war diesmal die Mehrheit.

Pressekontakt:
Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de