Thüringische Landeszeitung: Die Ansprüche klären – Viele Fragen an künftige Sicherheitsstrategie / Leitartikel von Florian Girwert zum neuen Weißbuch der Bundeswehr

Es wird Zeit für Klarheit. Als
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur Münchner
Sicherheitskonferenz verkündete, Deutschland wolle seiner
sicherheitspolitischen Führungsrolle „aus der Mitte heraus“
nachkommen, dürften auch die Militärstrategen in ihrem Ministerium
gerätselt haben, was sie damit gemeint hat.

Dass nun eine neue Sicherheitsstrategie für Deutschland erarbeitet
werden soll, könnte derartig unklare Formulierungen überflüssig
machen. Das „Weißbuch“, in dem es sowohl um Sicherheit der Datennetze
gehen muss, aber auch den Bedrohungen im Nahen Osten sowie den
künftigen Umgang mit Russland als Partner oder Gegner, wird eine
Menge Fragen beantworten müssen. Von der Leyen hat das mit ihrer
„Führung aus der Mitte“ vermieden. Gleichzeitig hat schon der frühere
Bundespräsident Horst Köhler davon gesprochen, Handelsinteressen
müssten unter Umständen auch militärisch geschützt werden. Diese
Debatte wird erneut aufkommen – zumal das längst passiert. Die
EU-Mission Atalanta hat schließlich zum Ziel, die Schifffahrt vor dem
Horn von Afrika vor Piratenangriffen zu schützen. Aber es wird wieder
darüber zu reden sein.

Zudem muss sich die Bundesregierung im Klaren darüber sein, wie
die Ansprüche an unser Land von außen aussehen. In Deutschland hält
man sich lieber zurück mit selbstsicheren Ausflügen in die
Weltpolitik. Gleichzeitig nehmen große Teile der Gesellschaft
stillschweigend mit Erleichterung zur Kenntnis, dass andere Länder –
teilweise auch in unserem Interesse – die Drecksarbeit machen. Bei
der Bekämpfung des IS hat man sich für Waffenlieferungen entschieden
– eigentlich gegen die Bestimmung, dass in heiße Konflikte nichts
geliefert wird. Andere Länder hingegen fliegen Luftangriffe in den
fraglichen Gebieten. Die Debatte über die künftige Sicherheitspolitik
verspricht, heiß und emotional zu werden. Was nicht schlecht sein
muss.

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