Thüringische Landeszeitung: Die brüllenden Sieger – Republikaner nutzen Obamas Schwächen / Leitartikel von Katja Dörn zum Ausgang der Kongresswahlen in den USA

Wer am lautesten brüllt, gewinnt. Das lässt sich
aus den US-Kongresswahlen ableiten, bei denen die Republikaner einen
größeren Triumph eingefahren haben als erwartet. Dass in der Mitte
der Legislaturperiode die Partei des US-Präsidenten einen Dämpfer
bekommt, ist fast schon zur Gewohnheit geworden. Protestwahl im Land
der zwei Parteien. Doch dass die Republikaner nun auch im Senat die
Oberhand gewinnen, ist eine große Schlappe für Barack Obama. Das
Image des US-Präsidenten ist beschädigt. Er hat den Bürgern so viel
Hoffnung und „change“, einen Politikwechsel, versprochen, doch
passiert ist gemessen an diesen hohen Erwartungen wenig. Die
Republikaner haben das gnadenlos ausgenutzt – und Obama und seine
Partei bei jeder möglichen Gelegenheit attackiert. Sie haben Fehler
des Weißen Hauses flink aufgenommen und medial verarbeitet. Sie
agieren aggressiv, an vorderster Front Mitch McConnell, der neue
Mehrheitsführer im US-Senat. In einem seiner jüngeren Wahlkampfspots
ließ er schon einmal Bluthunde nach seinen demokratischen Gegnern
suchen. Laute Töne kommen bei den Wählern besser an – auch wenn sie
wenig Inhalt transportieren.

Doch ihre Strategie könnte den Republikanern auf Dauer nichts
nützen. Es geht zu Lasten des Staates, wenn politischer Stillstand
provoziert wird. Die Demokraten sind nun am Zug, um wieder positiv in
Erscheinung zu treten. Ihnen kann es noch nützlich werden, dass immer
mehr Bürger die Blockadetaktik der Republikaner ablehnen.

Die Augen aller richten sich daher nicht von ungefähr auf die
Präsidentschaftswahl 2016. Auch unter den Demokraten wird langsam mit
den Hufen gescharrt, an vorderster Front tut das Hillary Clinton.
Obama darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Er kann nur
hoffen, dass seine Zeit als Präsident in den Geschichtsbüchern besser
in Erinnerung bleibt, als es bislang scheint.

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