Thüringische Landeszeitung: Ein kleiner BND-Knall – Klarheit zum Nachrichtendienst fehlt / Leitartikel von Katja Dörn zum BND-Abhörskandal

Im Parlamentarischen Kontrollgremium des
Bundestages gab es einen kleinen Knall: Der BND soll nicht nur den
USA geholfen haben beim Ausspähen von anderen Staaten. Er hat selbst
gespitzelt. Ein kleiner Knall – denn wirklich überraschend ist diese
Information nicht.

Was bislang geschah: Edward Snowden macht im Juni 2013 darauf
aufmerksam, dass die US-Sicherheitsbehörde NSA weitreichend
Kommunikationsdaten auch in Deutschland sammelt. Im Juli gibt der
Bundesverfassungsschutz zu, ein NSA-Spähprogramm zu benutzen. Im
August beendet Kanzleramtsminister Ronald Pofalla die Späh-Affäre und
im Oktober 2013 findet Kanzlerin Angela Merkel Рals das Abh̦ren
ihres Mobiltelefons bekannt wird – ihre oft wiederholten Worte:
„Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht.“

Dieser Satz klingt jetzt völlig naiv. Dass der BND enge Partner
von Deutschland überwacht, ist keine Neuigkeit. Im April dieses
Jahres wurde bekannt, dass der deutsche Nachrichtendienst Tausende
sogenannte Selektoren – Suchbegriffe aus IP-Adresse, Kürzeln und
mehr – an die NSA geliefert hat. Nun soll der BND auch eigene
Selektoren verwendet haben. Dass dies lange nicht öffentlich wurde,
liegt schlichtweg auch an Arbeitsweisen von Geheimdiensten. Sie
sollen den Staaten Erkenntnisse liefern, die ihnen sonst niemand auf
dem Silbertablett serviert.

Macht dies die Arbeitsweise des BND nun besser? Definitiv nicht.
Dem Parlamentarischen Kontrollgremien wurden offenbar bewusst
Aktionen des Nachrichtendienstes verschwiegen. Wer wusste was? Klare
Worte statt „geht gar nicht“-Aussagen sind nötig. Auch an die Bürger,
die den Nachrichtendienst bezahlen.

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